SPD plant Anlauf für Pflichtdienst in Deutschland

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Die SPD will nach der Sommerpause die Einführung eines sozialen Pflichtdienstes in Deutschland von mindestens drei Monaten angehen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“: „Wir brauchen wieder mehr Respekt im Umgang und ein stärkeres Miteinander im Land.“ Beides schwinde „im täglichem Umgang und digital, in Freibädern, beim Nichtbilden von Rettungsgassen, im Alltag oder bei AfD-Trollen im Internet“.

Wiese warb dafür, offen über die Vorschläge zu reden, die etwa Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Debatte eingebracht habe. Es gehe insbesondere die Frage, wann ein solcher Dienst absolviert werden könnte und wer alles in Frage komme. Klar sei aber: „Eine soziale Pflichtzeit muss dabei kein ganzes Jahr andauern – aber doch mindestens drei Monate“, sagte Wiese.

Steinmeier hatte sich kürzlich abermals für einen sozialen Pflichtdienst für junge Menschen ausgesprochen. Grüne und FDP äußerten sich daraufhin kritisch zu dem Vorstoß. Im Koalitionsvertrag der Ampel ist das Vorhaben nicht vorgesehen. Die Union hingegen will ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr in Deutschland einführen.

Über das Vorhaben wird seit Jahren immer wieder gestritten. Kritiker verweisen darauf, dass ein Pflichtdienst zu verfassungsrechtlichen Problemen führt. Sozialverbände fordern stattdessen eine Stärkung des Ehrenamts und einen Ausbau der Freiwilligen Sozialen und Ökologischen Jahre, bei denen es viel zu wenig Plätze gebe. Die verweisen zudem darauf, dass für den Aufbau eines Pflichtjahres eine teure Infrastruktur aufgebaut werden müsste.



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